* Die Stadt Burgstädt (10.450 Einwohner) und die Gemeinde Taura (2.350 Einwohner) im Landkreis Mittelsachsen grenzen direkt an den nördlichen Chemnitzer Stadtteil Wittgensdorf und sind mit ihren knapp 13.000 Einwohnern Teil des Großraums Chemnitz. Aus diesem Grund hat CHEMNITZ in ZAHLEN eine WAHL-SPEZIAL-Seite für den Bürgerentscheid zum möglichen Zusammenschluss beider Gemeinden am 10.09.2023 eingerichtet.

Der Bürgerentscheid ist beendet - die Auszählung ist abgeschlossen. Die Ergebnisse liegen vor (siehe unten im Ergebnisbereich): Die Burgstädter stimmen mehrheitlich für den Zusammenschluss (53,5 %), erreichen aber nicht die erforderliche Zahl an Wählern (nur 21 % stimmten ab). Die Tauraer stimmen deutlich dagegen (83 %) – bei einer Wahlbeteiligung von 77 %. Der Zusammenschluss dürfte damit gescheitert sein.

Die Bürger von Taucha und Burgstädt entscheiden in eigenständigen Abstimmungen über den Zusammenschluss beider Gemeinden (rechtlich: die Gemeinde Taura wird in die Stadt Burgstädt eingegliedert; die Stadt Burgstädt ist Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Taura.)

Bei diesen Bürgerentscheiden handelt es sich um zwei rechtlich eigenständige Abstimmungen. Damit die Bürgerentscheide endgültig angenommen oder abgelehnt sind, wird jeweils ein Quorum von mind. 25 Prozent der Stimmberechtigten für Ja oder Nein benötigt. Wird in einer der beiden Gemeinden das Quorum nicht erreicht, wird die Entscheidung durch den Gemeinderat bzw. Stadtrat getroffen.

Auf Grundlage der Anzahl der stimmberechtigten Bürger (Stand 07.09.2023; Quelle: Stadt Burgstädt) liegt die erforderliche Stimmenanzahl in Burgstädt bei mindestens 2.146 Stimmen und in Taura bei mindestens 480 Stimmen (für "ja" oder "nein", ungültige Stimmen zählen nicht). Geringere Stimmzahlen (d. h. de facto Wahlbeteiligung unter 25 %) bedeuten, dass nicht ausreichend viele Menschen abgestimmt haben, um den Bürgerentscheid rechtsgültig zu machen. Entscheiden sich die Wähler beider Kommunen gegen die Eingliederung, verbleiben beide in der Verwaltungsgemeinschaft. Das ist auch der Fall, wenn ein Ort den Zusammenschluss ablehnt. Bleibt die Wählerzahl unter dem Minimum, wird die Verantwortung dem jeweiligen Gemeinde- oder Stadtrat übertragen. Stimmen in beiden Orten die Wähler mehrheitlich mit "ja" und die Wahlbeteiligung liegt jeweils über 25 %, ist der Zusammenschluss von Burgstädt und Taura beschlossen.

Auf dem Informationsportal Gemeinsam2024.de ("Gemeinsame Perspektive der Stadt Burgstädt und der Gemeinde Taura") finden Sie weiterführende Informationen zum möglichen Zusammenschluss. Die Website beantwortet diverse Fragen, z. B. Welche Vor- und Nachteile gibt es? Wie würde ein solcher Zusammenschluss ablaufen? Habe ich als Bürger überhaupt ein Mitspracherecht? (zu den Fragen und Antworten).

Den konkreten Wortlaut des "Entwurf der Vereinbarung über den Zusammenschluss der Stadt Burgstädt und der Gemeinde Taura im Wege einer Gemeindeeingliederung (Stand: 10.08.2023)" finden sie hier.

Im Rahmen des Bürgerentscheids wird den Wählern folgende Frage gestellt:

• Sind Sie mit dem Entwurf der Vereinbarung über den Zusammenschluss der Stadt Burgstädt und der Gemeinde Taura im Wege einer Gemeindeeingliederung einverstanden?
  
• Die Antwortmöglichkeiten werden "ja" und "nein" sein.

Die Freie Presse hat vielfältig über den Bürgerentscheid und seine Hintergründe berichtet:

• 11.09.2023: "Nein“ zur Eingemeindung: Was heißt das für Burgstädt und Taura?"
• 08.09.2023: "Der Countdown läuft: Bürgerentscheid über Eingemeindung in Burgstädt und Taura am Sonntag"
• 01.09.2023: "Eingemeindung nach Burgstädt: Köthensdorfer äußern Ängste"
• 31.08.2023: "Bürgerentscheid zur Eingemeindung: Was läuft in Taura anders als in Burgstädt?"
• 30.08.2023: "Eingemeindung von Taura: Desinteresse in Burgstädt birgt Gefahr"
• 22.08.2023: "Eingemeindung Taura nach Burgstädt: Ein Dorf wehrt sich mit Plakataktion"

Eine knappe Mehrheit der Burgstädter hat mit „ja“ (53,5 %) gestimmt – die Zahl der Wähler (mit gültiger „ja“ oder „nein“-Stimme) lag jedoch nur bei 1.834 (21,4 %) und damit unterhalb der notwendigen Zahl von 2.146 (Wahlbeteiligung von 25 %).

Die große Mehrheit der Tauraer hat mit „nein“ (83 %) und damit gegen den Zusammenschluss mit Burgstädt gestimmt - die Zahl der Wähler (mit gültiger „ja“ oder „nein“-Stimme) lag bei 1.475 (76,9 %) und damit deutlich über der geforderten Wahlbeteiligung von 25 %.

Hier werden am Wahlabend die Ergebnisse in Burgstädt und Taura getrennt nach Urnenwähler und Briefwählern aufgeführt sowie die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale dokumentiert.

In Burgstädt wurden 69,1 % der gültigen Stimmen am Wahlsonntag im Wahllokal, weitere 30,9 % per Briefwahl abgegeben. In Taura wurden 78,6 % der gültigen Stimmen am Wahlsonntag im Wahllokal, 21,4 % per Briefwahl abgegeben.